Der Name Troika kommt ursprünglich von dem russischen Wort für einen Wagen mit drei Pferden, kann aber auch dazu benutzt werden, jede Art von Zusammenarbeit von Dreien zu beschreiben. Im Kontext der Europäischen Krise geht es bei der Troika um die folgenden drei Institutionen:

• die Europäische Kommission (EK),
• die Europäische Zentralbank (EZB),
• den Internationalen Währungsfonds (IWF).

Grundsätzlich ist das, was die Troika tut, Länder zu überwachen, die in ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind und Kredite bekommen, die ihnen von der EU und dem IWF zur Verfügung gestellt werden. Diese Kredite, auch wenn sie niedrigere Zinsen haben als auf dem Kapitalmarkt, sind schwerlich dazu da, den Wirtschaften der notleidenden Staaten dabei zu helfen wieder auf die Beine zu kommen.

Während es natürlich auch auf der nationalen Ebene Gründe für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten dieser Länder gibt – wie etwa eine unterschätzte Korruption und extrem niedrige Steuern – die nicht unterbewertet werden sollten, konzentriert sich die Troika nur auf Ursachen in diesen Ländern, während systemische Gründe auf der europäischen und globalen Ebene wichtiger wären . Außerdem zielt sie vorwiegend auf Löhne, Arbeitszeiten und Sozialausgaben ab – also wieder Mal die Interessen der Reichsten schützend.

Darüber hinaus dient es den Interessen der privaten Gläubiger, Banken und anderen Finanzinstitutionen, dass die Schulden an die öffentliche Hand weitergereicht werden. Während sie so auf unhaltbare Höhen steigen, lassen sich Wirtschaftsreformen und Austeritätsmaßnahmen auf einem extrem harten Niveau fordern.

Diese Maßnahmen und Reformen, die Bedingungen, die die Länder erfüllen müssen, um weiterhin Geld zu bekommen, gründen sich in einer Art von Vertrag, dem sogenannten ‚Memorandum of Understanding‘ (MoU). Die Troika organisiert regelmäßige Untersuchungsmissionen, bei denen sie die Länder besucht, mit denen sie ein MoU abgeschlossen hat; wenn sie dabei zu dem Ergebnis kommt, dass ein Land als Gegenleistung für die empfangenen Zahlungen nicht genug getan hat, kann die beschließen, die Auszahlung der nächsten Rate auszusetzen. Damit hat die Troika einen sehr starken Einfluss auf die nationale Wirtschafts- und Finanzpolitik der Länder, die von ihr beherrscht werden.

Die Troika handelte zum ersten Mal im Jahr 2010 in Griechenland. Damals wurde offensichtlich, dass die wirtschaftliche und finanzielle Situation Griechenlands nicht so gut war, wie es in den vorangegangenen Jahren schien. Schlussendlich bat das Land im Mai 2010 um Hilfe von internationalen Institutionen. Die EU-Kommission, die EZB und der IWF unternahmen eine gemeinsame Reise nach Athen und einige Tage später wurde, zusammen mit einem MoU, ein Finanzpaket geschnürt. Dies startete eine Abwärtsspirale mit Renten- und Lohnkürzungen, höheren Steuern, Entlassungen und Privatisierungen: Die Troika hatte die Bildfläche betreten.

Nach Griechenland wurden drei weitere europäische Länder unter den prüfenden Blick der Troika gestellt: Irland im Dezember 2010 (das zumindest formal das Troika-Programm im Dezember 2013 wieder verlassen hat), Portugal im Mai 2011 und Zypern im April 2013. Spanien hat zwar nur ein MoU mit Bedingungen für den Bankensektor, wird aber auch auf viele andere Arten zu Austeritätspolitik gezwungen. Andere Länder, wie Italien, wurden zwar offiziell nicht unter das Joch der Troika gestellt, z.B. haben sie kein MoU mit ihr, aber auch sie werden aufs heftigste dazu gezwungen, Reformen durchzuführen und Austeritätsmaßnahmen zu ergreifen.

Im Grunde sorgt die Troika dafür, dass die kleine Frau und der kleine Mann auf der Straße für die systemischen Probleme in unserem Wirtschaftssystem und die Fehler, die von Finanzinstitutionen gemacht wurden, bezahlt, die die eigentlichen Ursachen der Krise sind. In der gleichen Zeit, in den letzten paar Jahren, haben die europäischen Gesetzgeber kontinuierlich die Regeln und Kontrollen genau dieser Institutionen und des ‚big business‘ reduziert. Erscheint unlogisch? In der Tat, aber von einem neoliberalen Standpunkt aus betrachtet macht es total Sinn.

This post is also available in: Holländisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch, Griechisch, Portugiesisch, Slowenisch