troika-460x260

Pressemitteilung: Antwort auf den Untersuchungsbericht des Europäischen Parlaments zur Troika

Begrenzte Untersuchungen führen zu begrenzten Ergebnissen Heute stimmt das Europäische Parlament über den „Bericht zur Untersuchung der Rolle und der Operationen der Troika (Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds)“ ab. In Europa wurden in den letzten drei Jahren in einer nie da gewesenen Weise Finanzinstitutionen auf Kosten der normalen Bürger herausgekauft. Der Bricht gibt keine…

Wall Portugal austerity

Austeritäts-Politik in Portugal

Man kann nicht sagen, dass die Austeritäts-Maßnahmen im Jahr 2013 eine Überraschung waren – sie alle wurden im ersten Memorandum of Understanding (MoU) zwischen Troika und der portugiesischen Regierung genannt und von allen Regierungsparteien (PS, PSD und CDS) im Mai 2011 unterzeichnet | 1 |. Die Absichtserklärung zwang dem Land tiefgreifende wirtschaftliche und politische Veränderungen…

CC - Marc Sardon

Spanien: der Kampf lohnt sich

Immer wieder wird dasselbe Lied angestimmt: „Kämpfen – das hat keinen Zweck. “„So lange Krisenjahre, so viele Proteste, und wo bleibt das Resultat?“ – so andere, die uns somit Apathie und Resignation einflößen. „Was später kommt, wird womöglich noch schlimmer“, meint die Maschinerie der Angst. Sie wollen uns haben als unterworfene Menschen mit gesenkter Stirn.…

Newsletter

Zweiter Newsletter von TroikaWatch

In dieser Ausgabe unseres Newsletters behandeln wir folgende Themen: Gesamtsituation Europäische Ebene Griechenland Irland Portugal Zypern Spanien Italien Slowenien In eigener Sache Gesamtsituation Während der allgemeine Ausblick weitgehend unverändert bleibt, mit der Troika, die weiterhin auf strenge Austerität drängt und nationalen Regierungen, die damit fortfahren, die Dinge schön zu reden, hat ein anderes wichtiges Thema…

troika-220x1261-220x126

Pressemitteilung: Projekt TroikaWatch gestartet; Bürger beobachten die Troika

TroikaWatch, eine neue Beobachtungsstelle für die Politik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, ist am heutigen Dienstag offiziell gestartet. Nach einer einmonatigen Beta-Phase berichtet TroikaWatch ab sofort über die Troika, die Situation in den von ihrer Politik betroffenen Ländern sowie über die Opposition und den Widerstand dagegen. Monatlich wird ein Newsletter in neun Sprachen…

Newsletter

Erster Newsletter von TroikaWatch

In dieser Ausgabe unseres Newsletters behandeln wir folgende Themen: Gesamtsituation Griechenland Irland Portugal Zypern Spanien Italien Slowenien Wer wir sind und warum wir diesen Newsletter herausgeben Gesamtsituation Die letzten Monate des Jahres sind traditionell die Zeit, in der die Parlamente der Einzelstaaten über die Budgets für das kommende Jahr abstimmen. Wie bereits in den Jahren…

troika Bru

Convergence and Competitiveness Instrument

von Steffen Stierle (Attac Deutschland), April 2013 Ende März 2013 hat die Europäische Kommission zwei Kommunikations-Papiere vorgelegt, die die politischen Verhandlungen des Europäischen Rates aufgreifen und konkrete Vorschläge zur Umsetzung unterbreiten. Das eine Papier bezieht sich auf eine künftige Vorab-Koordination wirtschaftspolitischer Reformen, das andere auf das so genannte Convergence and Competitiveness Instrument (CCI) /1/. Mit…

competitivo

Fakten zum Pakt für Wettbewerbsfähigkeit

Attac Deutschland Die politischen Eliten Europas planen einen weiteren Angriff auf soziale Rechte und Demokratie: Mit dem Pakt für Wettbewerbsfähigkeit, wie ihn Angela Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos nannte, steht ein neues Instrument zur Durchsetzung drastischer Sozialkürzungs- und Liberalisierungsmaßnahmen auf der Agenda. Im Rahmen von bilateralen Verträgen mit der Europäischen Kommission sollen sich die Euroländer…

euro-fire-jll

Stoppt den tödlichen Wettbewerb, kämpft für ein gutes Leben

Andy Storey (Attac Irland) / Arbeitsgruppe „Economic Governance“ Ein Schreckgespenst sucht Europa heim: das Schreckgespenst der Wettbewerbsfähigkeit. Unsere Regierungen erzählen uns regelmäßig (und werden uns beim EU-Gipfel im Dezember wieder drängen), dass wir härter, länger und für weniger Bezahlung arbeiten müssen, um „wettbewerbsfähiger“ zu sein. Wir müssen unsere hart erarbeiteten sozialen Schutzschilde – Renten, Arbeitslosengeld…